Rechtsprechung
| VGH Bayern, 13.05.2015 - 9 C 15.632 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,12200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Streitwertbeschwerde; tierschutzrechtliche Anordnungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung des Streitwertes einer Klage gegen mehrere tierschutzrechtliche Haltungsanordnungen
- rewis.io
Beschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung bei vorheriger Erledigterklärung eines abgetrennten Teils
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 52 Abs. 1; GKG § 68
Bemessung des Streitwertes einer Klage gegen mehrere tierschutzrechtliche Haltungsanordnungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 09.07.2013 - 3 B 100.12
Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer …
Auszug aus VGH Bayern, 13.05.2015 - 9 C 15.632
Anhaltspunkte dafür, dass eine darüber hinausgehende Änderung des Streitwerts im vorliegenden Fall geboten wäre, sind weder vorgetragen noch unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Bedeutung der verschiedenen Anordnungen ersichtlich (vgl. BVerwG, B.v. 9.7.2013 - 3 B 100/12 - juris Rn. 16). - VGH Bayern, 05.12.2014 - 15 C 14.1293
Streitwertbeschwerde; Streitwert für Nachbarklage; Klage gegen Baugenehmigung und …
Auszug aus VGH Bayern, 13.05.2015 - 9 C 15.632
Mit der Befugnis, den Streitwert nach richterlichem Ermessen zu bestimmen, ist dem Gericht die Möglichkeit eingeräumt, den Wert des Streitgegenstandes zu schätzen und sich dabei - unter Wahrung der Grundsätze der Gleichbehandlung und Rechtssicherheit - einer Schematisierung und Typisierung zu bedienen (BayVGH, B.v. 5.12.2014 - 15 C 14.1293 - juris Rn. 5). - VGH Bayern, 15.01.2014 - 15 C 12.2250
Beschwerde; Erinnerung gegen Kostenrechnung; Sachverständigenkosten; …
Auszug aus VGH Bayern, 13.05.2015 - 9 C 15.632
Über die Streitwertbeschwerde entscheidet der Senat durch den Spruchkörper, weil die angefochtene Entscheidung nicht von einem Einzelrichter erlassen wurde (Art. 66 Abs. 6 GKG; vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 15 C 12.2250 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 22.04.2014 - 9 C 14.817
Streitwertbeschwerde der Klägerin
Auszug aus VGH Bayern, 13.05.2015 - 9 C 15.632
Dies entspricht der ständigen Praxis des Senats, wonach tierschutzrechtliche Anordnungen in aller Regel keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine betragsmäßige Bewertung des klägerischen Interesses in Anfechtungsklageverfahren bieten (vgl. BayVGH, B.v. 22.4.2014 - 9 C 14.817 - juris Rn. 6).